Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe

Anfrage
1. Wird bei der Überarbeitung der städtischen Homepage auch das Online-Beteiligungsportal aktualisiert und noch nutzerfreundlicher gestaltet?
2. Wie kann künftig noch besser gewährleistet werden, dass Informationen gesammelt und dargestellt werden?

Sachverhalt/Begründung
Für eine aktive Bürgerbeteiligung ist es wichtig, dass einerseits entsprechende Informationen zu Themen zur Verfügung stehen und andererseits diese Informationen auch leicht auffindbar sind. Das Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe bietet hierbei eine Möglichkeit, sich zu beteiligen und über aktuelle und vergangene Beteiligungsprozesse zu informieren.

Verbesserungsmöglichkeiten sehen wir bei lange andauernden Projekten und Beteiligungsprozessen und in bereits abgeschlossenen Vorhaben. Was wurde von den Projekten umgesetzt? Zum Beispiel steht in der verlinkten Beschlussvorlage zum Sicherheitskonzept für die Innenstadt, dass im Sommer 2020 im Hauptausschuss berichtet werden solle. Eine Verlinkung zu dieser angekündigten Vorlage oder ein Hinweis, ob diese überhaupt existiert, gibt es nicht. Beim Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2030 sind die Ergebnisse auf dem Beteiligungsportal oder der städtischen Internetpräsenz zwar hinterlegt, aber es wurde nicht verlinkt, was zum Beispiel in den letztjährigen Haushaltsberatungen beschlossen wurde. Dafür gibt es ein neues Projekt, das sich Digitales Klimaforum nennt und in dem über Fortschritte zum Klimaschutz berichtet wird.

Darum stellt sich für die CDU-Fraktion die Frage, inwieweit sich die Nutzung des Beteiligungsportals verbessern lässt und ob eine entsprechende Verbesserung bei der Überarbeitung der Homepage www.karlsruhe.de vorgesehen ist.

Unterzeichnet von:
Stadtrat Tilman Pfannkuch
Stadträtin Karin Wiedemann
sowie CDU-Gemeinderatsfraktion