Gegendarstellung zum BNN-Artikel vom 18.01.2024: „Streit um Parkplätze ist noch nicht zu Ende“

CDU-Fraktion weist Vorwurf der Falschaussage zurück

„Natürlich wird auch in der Kommunalpolitik mit harten Bandagen gekämpft, dafür haben wir als CDU-Fraktion vollstes Verständnis. Doch ein Beitrag in den BNN ging heute empfindlich zu weit“, eröffnet Fraktionsvorsitzender Detlef Hofmann. „Im Artikel werde ich schlichtweg der Lüge bezichtigt. Diese Anschuldigung muss ich mit aller Entschiedenheit zurückweisen und erwarte eine Entschuldigung. Denn gegenüber der Zeitungsredaktion oder auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort haben wir niemals behauptet, von der VBK-Veranstaltung zur Umgestaltung der westlichen Kriegsstraße nichts gewusst zu haben. Dies war uns seit der nichtöffentlichen Sitzung des Ältestenrats am 27. November 2023 bekannt.“

„Vielmehr haben wir der BNN-Redaktion auf Nachfrage mitgeteilt, dass wir von der VBK-Veranstaltung erst dann Kenntnis erhalten haben, als unsere Fraktionsveranstaltung für den 12. Januar 2024 bereits in Planung war. Insofern sahen wir damals auch keinen Grund, von unserer eigenen Veranstaltung abzusehen, denn bei so einem heiklen Thema sind unserer Meinung nach für die Betroffenen vor Ort zwei Veranstaltungen besser als keine“, so Hofmann weiter. „Zur Wahrheit gehört nämlich auch, dass wir am 14. November 2023, also zwei Wochen vor dem Ältestenrat, einen Antrag im Gemeinderat eingebracht haben, um in der Weststadt eine offizielle Einwohnerversammlung durchführen zu lassen. Eine Woche später haben wir von der Verwaltung zurückgemeldet bekommen, dass die bürokratischen Hürden für eine solche Einwohnerversammlung, wie sie die Gemeindeordnung vorsieht, ziemlich hoch seien. Es ging um Ankündigungsfristen im Amtsblatt oder die Festlegung, wer stimmberechtigt sein sollte, und so weiter. Daraufhin haben wir unseren Antrag zurückgezogen und fraktionsintern beschlossen, dass wir selbst eine reine Informationsveranstaltung abhalten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen.“

„Ob wir mit unserem Antrag dann bei der Stadtverwaltung schlafende Hunde geweckt haben, können wir natürlich nicht beurteilen“, kommentiert Hofmann abschließend mit einem Augenzwinkern. „Ich kann nur für unsere Fraktion sprechen: Unser Engagement für die Menschen in der westlichen Kriegsstraße kommt nicht von irgendwoher. Seit der Bekanntgabe der städtischen Umgestaltungspläne und noch weit vor der Ältestenratssitzung haben wir uns in zwei Pressemitteilungen, einem Beitrag in der Stadtzeitung und bei einem Stand auf dem Gutenbergplatz klar positioniert. Wenn dieses Engagement aber letztlich dafür gesorgt hat, dass sich nun auch die Stadtverwaltung mit den Menschen in der Weststadt zusammensetzt, ist am Ende doch allen geholfen.“