Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 17 der Gemeinderats-Sitzung am 22.06.2021 Fortschreibung Regionalplan 2022 In der Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalplans wird der Satz „Daher nimmt die Stadt Karlsruhe einen…
Das Recht auf angemessenen Wohnraum ist ein Menschenrecht, festgeschrieben im Artikel 11 des Sozialpakts der Vereinten Nationen. Doch für viele Menschen auch in Karlsruhe ist es schwer, überhaupt eine Wohnung…
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil das deutsche Klimaschutzgesetz in Teilen als unvereinbar mit den Grundrechten erklärt. Es sieht die Freiheitsrechte der jungen Kläger*innen verletzt, da hohe Lasten der Emissionsminderung…
Brunch mit Jorinda, Niko und Gästen zur queeren Lebenswelt in Karlsruhe Do, 03.06.2021, 11:00 Uhr Zugangslink: https://zoom.us/j/98731313946?pwd=U2EvZEo0UnJiUTZzKzRMbk5RdTh1dz09 Meeting-ID: 987 3131 3946Kenncode: 211377Schnelleinwahl mobil:+496950502596,,98731313946#,,,,*211377# Deutschland Wir geben einen Überblick über das…
Die Grüne Gemeinderatsfraktion hat eine Vorlage der Verwaltung zur Erprobung einer neuen Sicherheitstechnik am Europaplatz in der gestrigen Gemeinderatssitzung abgelehnt. „Für uns als Grüne Fraktion steht fest, dass selbst bei…
Antrag – zur öffentlichen Vorberatung im Hauptausschuss Die Stadt Karlsruhe erstellt Leitlinien für den Klimaschutz der städtischen Gesellschaften. Die Leitlinien umfassen dabei folgendes: Leitlinien zu den Zielsetzungen zur Minderung der…
Ergänzungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2021 Die EnBW sichert zu, dass Mitarbeiter*innen und Dritte zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf die Rohdaten (Klarbilder ohne Verfremdung) des Systems…
Grüne fordern Erarbeitung von Bewältigungsstrategien für die städtische soziale Unterstützungsstruktur Die Grüne Gemeinderatsfraktion beantragt, die Herausforderungen für die sozialen Unterstützungsstrukturen in Karlsruhe, die während der Corona-Krise deutlich wurden, zu ermitteln….
GRÜNE fordern Runden Tisch und kurzfristige Maßnahmen In ihrem Antrag fordert die Grüne Gemeinderatsfraktion, einen Runden Tisch „Netzwerk 24 Stunden-Betreuungskräfte“ und – als kurzfristige Maßnahme – eine Kontaktstelle „Faire Pflege“…
Gerüchte über verschollene Kunstwerke der Stadt Karlsruhe gab es schon lange. So wurden auf Anregung der grünen Gemeinderatsfraktion Bauhöfe des Gartenbauamtes systematisch nach solchen Kunstwerken durchsucht. „Nun liegen der Fraktion…
Die Grüne Fraktion setzt sich mit ihrem Antrag dafür ein, dass die Stadtverwaltung die Einrichtung eines „Sozialen Hilfetelefons“ prüft, welches an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr besetzt…