Geplante Modernisierung des Instituts für Transurane (ITU)

Anfrage:

1. Welche Bau- und Modernisierungsmaßnahmen sollen mit den für das ITU vorgesehenen 30 Mio. Euro durchgeführt werden?
2. Inwieweit und in welchen Themenfeldern ist eine Erweiterung der Forschungsaktivitäten geplant?
3. Welche strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen und welche Sicherheitsauflagen sind für die geplante Erweiterung und die vorgesehenen Forschungsarbeiten notwendig?
4. Mit welchen radioaktiven Stoffen und in welchem Mengen wird im ITU derzeit und zukünftig hantiert?
5. In welchem Umfang entstehen bei den geplanten Baumaßnahmen und Forschungsarbeiten radioaktive Abfälle und wo und wie werden diese entsorgt?

Sachverhalt/Begründung:

Die geplante Erweiterung des Europäischen Instituts für Transurane (ITU) war bereits Thema im Gemeinderat (Anfrage der Fraktion FDP/Aufbruch vom 22.12.05). Inzwischen hat das Europäische Parlament das 7. Forschungsrahmenprogramms verabschiedet und damit grünes Licht für die Modernisierung der Anlagen im Hardtwald gegeben.
Während es in der genannten Anfrage lediglich um das Thema ITU als Standortfaktor ging, sehen wir Grünen einen Informationsbedarf der Karlsruher Bevölkerung auch hinsichtlich der im ITU betriebenen Forschung.

Unterzeichnet von:

Gisela Splett

Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 26.09.06