Beitrag für die Stadtzeitung von Michael Borner

Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für Menschen mit geringem Einkommen nur sehr schwer oder gar nicht möglich. Folge davon sind gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung.

Der Karlsruher Kinderpass und der Karlsruher Pass stellen ein wirksames Instrument unserer Stadt zur Armutsbekämpfung dar. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, allen Kindern in Karlsruhe eine gute Entwicklung zu ermöglichen und ihre Talente zu fördern, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und den finanziellen Möglichkeiten der Familien. Sparen auf Kosten von Kindern ist angesichts der weiter zunehmenden Kinderarmut unverantwortlich gegenüber der kommenden Generation. In Anbetracht der heute bekannten Armutsfolgen bei Kindern muss verstärkt in die nachwachsende Generation investiert werden, um ihr bessere Entwicklungschancen zu ermöglichen. Die von der Mehrheit im Gemeinderat beschlossene Zuschusskürzung für vhs-Kurse widerspricht der Zielsetzung des Karlsruher Passes. Wir GRÜNE möchten Bildungsangebote ermöglichen, so dass die Karlsruher Pass Inhaber*innen selbstständig ihr Armutsrisiko reduzieren können.

Eine „christ-/sozialdemokratische, liberale Koalition“ mit Unterstützung der AfD hat für deutliche Leistungseinschränkungen bei den Sozialpässen votiert. So sind nun keine kostenlosen Besuche mehr von sozial benachteiligten Kindern und ihren Familien in den Karlsruher Zoo möglich. Die Eigenanteile beim KONS und bei der VHS werden deutlich erhöht. Die resultierenden Kosteneinsparungen sind gering, vor allem im Vergleich zum mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderats, 114 Mio. Euro in das Wildparkstadion zu investieren.

Berechtigte sollen Karlsruher Pass beantragen

 
Aktuell sind ca. 33.000 Karlsruher passberechtigt – Erwachsene wie Kinder – (Empfänger nach Hartz IV, SGB XIII, AsylbLG, SGB XII, Wohngeld, Personen mit Kinderzuschlag ab 18 Jahre und Personen, die mit ihren Einkommen bis zu 10% über diesen Sätzen liegen) aber nur 16.600 besitzen einen Pass. Durch die Erhöhung der Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit wollten wir daher die Pässe bekannter machen, damit noch mehr Berechtigte diesen in Anspruch nehmen. Dieser Antrag der GRÜNEN fand keine Mehrheit im Rat.

Wir GRÜNE werden uns weiterhin für eine ausgewogene, den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechende Fortentwicklung der Sozialpässe einsetzen.

Es grüßt Sie Michael Borner

Stadtrat Bündnis‘90 / Die GRÜNEN