Antrag – zur öffentlichen Vorberatung im Hauptausschuss Begründung/Sachverhalt Einige Handwerksbetriebe benutzen für kleinere Aufträge Elektroautos, die „schlichte Personenkraftwagen ohne besonderen Laderaum“ sind. Für diese und für elektrisch unterstützte Lastenfahrräder erhalten…
Interfraktioneller Antrag zur Beratung im Gemeinderat Begründung/Sachverhalt: Die Planung der Grundschule am Wasserturm blieb von Anfang an hinter der Schülerzahlentwicklung im neuen Stadtteil Südost zurück. Vom Regierungspräsidium nur als…
Antrag – zur Vorberatung im Fachausschuss Begründung/Sachverhalt In einem aktuellen Städteranking der Computertechnik-Fachzeitschrift c’t zur Verfügbarkeit digitaler Bürger*innenservice-Produkte belegt die Stadt Karlsruhe den viertletzten Platz. Zentrale Dienstleistungen wie Bauanträge, die…
Interfraktioneller Antrag – zur Vorberatung im Fachausschuss: Begründung/Sachverhalt: In den vergangenen Sommern hatte Karlsruhe wieder zahlreiche Hitzetage mit Temperaturen über 30 Grad und fehlender nächtlicher Abkühlung. Maßnahmen, damit sich die…
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung am 28.02.2023 Der folgende Abschnitt II „Die Vorgabe der städtischen Flächen erfolgt grundsätzlich nachfolgender Priorität“ (S. 4): wird ersetzt durch: Begründung/Sachverhalt: Die…
Vorbereitung einer strategischen Grundsatzentscheidung Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 16.2 für den Gemeinderat am 28.02.2023 Ersetze die Punkte a) und b) der Beschlussvorschlage der Verwaltung (Vorlage Nr.: 2022/0679) durch: Die Eigenreinigung…
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss Begründung / Sachverhalt Für 2025/2026 steht wieder eine turnusmäßige Fortschreibung des Mietspiegels an. Die Grünen-Gemeinderatsfraktion möchte den Zeitraum bis dorthin zu nutzen, um den Karlsruher…
Antrag – zur Vorberatung im Fachausschuss Sachverhalt/Begründung: Der Ausbau der Solarenergie in Karlsruhe muss weiter deutlich beschleunigt werden, um den Klimaschutz in der Fächerstadt nicht nur bei der Energienutzung (z.B….
Ergänzungsantrag zu TOP 10 „Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler“: Begründung/Sachverhalt: Das neue landesweite Jugendticket für 365 Euro stellt eine günstigere Alternative zu…
Interfraktioneller Antrag von Grüne und CDU Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen Sachverhalt/Begründung Die Karlsruhe.App wurde seit seiner Live-Schaltung deutlich weiterentwickelt. Jetzt geht es darum, die Nutzer*innern und Nutzerzahlen zu steigern und…
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