Maßnahmen zur Innenstadtentwicklung und Entlastung der Kaiserstraße Antrag: Die Stadtverwaltung erarbeitet in enger Abstimmung mit den zuständigen gemeinderätlichen Gremien die Planungsgrundlagen für mögliche Maßnahmen zur Entlastung der Fußgängerzone in der…
Anträge
Entlastung der Kaiserstraße nach Rückzug des Landes aus Finanzierung der Kombi-Lösung (Ersetzt durch Antrag vom 23. Januar 2007) Antrag: Der Oberbürgermeister berichtet dem Gemeinderat über die neue Sachlage, die nach…
Antrag: Keine betriebsbedingten Kündigungen beim Konzern Stadt Karlsruhe Die Stadt Karlsruhe verzichtet auch weiterhin auf betriebsbedingte Kündigungen und setzt sich bei ihren Gesellschaften ebenfalls dafür ein, dass keine betriebsbedingten Kündigungen…
Jährliche Berichterstattung: Eingliederungsmaßnahmen im SGBII-Bereich Antrag: Der Gemeinderat beschließt, dass die Verwaltung jährlich im Frühjahr einen Bericht über die Eingliederungsbilanz im SGB II-Bereich des Vorjahres dem Gemeinderat zur Kenntnis bringt….
Interfraktioneller Antrag mit FDP/Aufbruch für Karlsruhe Mehrgenerationen – Wohnprojekt Antrag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein oder mehrere Grundstücke für Mehrgenerationen – Wohnprojekte auszuweisen und Initiativen, Baugruppen, Bau-genossenschaften und freien Träger…
Interfraktioneller Antrag SPD/GRÜNE/KAL: Kein Insektizideinsatz gegen Waldmaikäfer auf Gemarkung Karlsruhe Antrag: Die Stadt Karlsruhe setzt 2007 auf stadteigenen, bewaldeten Flächen keine Insektizide gegen Waldmaikäfer ein. Die Stadt Karlsruhe tritt bei…
Bleiberecht für Menschen, die lange bei uns leben Antrag: Der Gemeinderat fordert die Landesregierung auf, sich bei der Innenministerkonferenz, im Bundesrat und auch gegenüber der Bundesregierung für eine humanitäre Bleiberechtsregelung…
Soziale Staffelung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen Antrag: Die Grüne Gemeinderatsfraktion beantragt eine soziale Staffelung der Elternbeiträge und damit eine deutliche Erhöhung der Fördermittel für alle Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe. Die Stadtverwaltung…
Spielzonen in verkehrsberuhigten Bereichen Antrag: Die Stadtverwaltung richtet in der Bürklinstraße (Südweststadt) exemplarisch eine Spielzone ein. Je nach Erfolg und Akzeptanz der Maßnahme erhalten weitere verkehrsberuhigte Bereiche derartige Zonen. Sachverhalt/Begründung:…
Antrag Änderungsantrag zu TOP 6 der 22. Plenarsitzung am 28.03.06 Bebauungsplan „Gottesaue – Ostauepark“ Antrag: Der Gemeinderat möge beschließen, das Sondergebiet 2 zugunsten einer größeren Frei- bzw. Grünfläche aufzugeben…