Anfrage: Welchen finanziellen Beitrag leistet/e die Stadt Karlsruhe jährlich für die Initiative „Magistrale für Europa“? Welchem prozentualen Beitrag entspricht dies, gemessen am Gesamtbeitrag aller Mitglieder? Welche sonstigen Leistungen in Form…
Anträge/Anfragen
Antrag Beginnend ab dem Jahr 2012 wird von der Stadt Karlsruhe jährlich zum 04. Oktober (Welttierschutztag) der Karlsruher Tierschutztag begangen und ein Preis für tierschutzrelevantes Engagement verliehen. Dieser Tierschutzpreis wird…
Anfrage: Lagern derzeit noch Restmengen hochradioaktiven Abfalls (High Active Waste Concentrate, HAWC) auf dem Gelände der ehemaligen Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe (WAK) bzw. auf dem Gelände des KIT Campus Nord (Hauptabteilung Dekontamination)?…
Anfrage: Welche Aufgabe hat die städtische „AG Mietspiegel“? Welche Ämter sind darin vertreten? Seit wann ist sie tätig? Welche Erkenntnisse hat die Stadt Karlsruhe über Mietpreisentwicklungen in baden-württembergischen Städten, nachdem…
Antrag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Kultusministeriums über ein eigenständiges Musikgymnasiums zu erweitern und als alterna-tive Option die Einrichtung eines Musikgymnasiums am Helmholtz-Gymnasium – analog zum Modell…
Antrag Neben der grundsätzlichen Zustimmung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans nimmt die Stadt Karlsruhe gegenüber dem Regierungspräsidium in folgenden Punkten Stellung: Da eine Einhaltung der Grenzwerte insbesondere der NO2-Jahresmittelwerte auch mit…
Anfrage: Hält die Stadtverwaltung die Beschaffung von Laubbläsern mit Elektromotor für geeignet, um Lärm und Luftverschmutzung bei der Laubbeseitigung zu reduzieren? Welche Erfahrungen haben andere Städte damit gemacht? Könnte zusätzlich…
Antrag Die Stadtverwaltung beantragt erneut die neun Maßnahmen zur Temporeduzierungen aus dem 1. Maßnahmenpaket des Lärmaktionsplanes, die mit Schreiben vom 6.10.2009 vom Regierungspräsidium abgelehnt wurden. Die Stadtverwaltung überprüft auf innerstädtischen…
Anfrage: Welche Konsequenzen zieht die Stadtverwaltung aus der Einstellung der Mittel für die UN-Millenniumskampagne beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zum 30.06.2011? Wird sich die Stadt Karlsruhe weiterhin…
Anfrage: Welche Möglichkeiten für Fahrrad-Pumpstationen im öffentlichen Raum gibt es? Welche Erfahrung haben andere Städte damit gemacht? Was würde eine Einführung in etwa kosten? Ist der Verwaltung bekannt, welche Fahrradläden…