Antrag Die Stadtverwaltung holt bei den betroffenen Behörden Informationen über den aktuellen Planungsstand des Genehmigungsverfahrens für die Erweiterung des ITU ein und stellt diese im Ausschuss für Umwelt und…
Anträge/Anfragen
Anfrage: Gibt es in der Verwaltung Einsatzmöglichkeiten für Elektro-Fahrräder (Pedelecs) als Ersatz für Kfz? Wäre es sinnvoll, dass die Stadtwerke mehr Werbung für ihre Strom-Gutschrift beim Kauf von Elektrofahrrädern für…
Antrag Die Verwaltung veröffentlicht alle im Auftrag der Stadt erstellten Gutachten zur Zweiten Rheinbrücke. Sachverhalt/Begründung Voraussetzung für eine Diskussion ist, dass alle Gutachten allgemein bekannt sind. Unterzeichnet von: Bettina Lisbach, …
Anfrage: 1. Wie steht die Verwaltung zur einheitlichen Behördennummer 115? 2. Wann wäre die Einführung der Nummer für Karlsruhe möglich? Sachverhalt/Begründung Die einheitliche Nummer 115 analog zu den Notrufnummern 112…
Anfrage: Wie hat sich die Zahl der in den letzten Jahren eingegangenen Mängelbögen entwickelt, getrennt nach Rad- und Fußverkehr? Was waren die Schwerpunkte der Meldungen? Wie hoch ist der Anteil…
Anfrage: Welches sind die wesentlichen Ergebnisse der Bauwerkshauptprüfung 2010 der Rheinbrücke Maxau durch das Land Baden-Württemberg gem. DIN 1076? Welche Schlüsse lassen sich aus den drei Zustandsnoten der verschiedenen Brückenbauteile…
Die Verwaltung führt noch in 2011 in den betroffenen Ausschüssen die Projektvorstellung für die im Lärmaktionsplan geplante Baumaßnahme (Kategorie B) Südtangente, Höhe Staudingerstraße durch. Für die im Lärmaktionsplan geplante Baumaßnahmen…
Anfrage: Wie, wofür, für welche Zielgruppen und in welcher Höhe (detailliert) werden die „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ gemäß SGB II (Hartz IV) im Haushaltsjahr 2011 eingesetzt? Kommt es zu…
Anfrage: Welche mittel- und langfristige Strategie verfolgen die Stadt und ihre Töchter hinsichtlich der im Besitz der KVVH-befindlichen EnBW-Aktien? Gibt bzw. gab es Überlegungen, diese Aktien zu verkaufen? Welche Strategie…
Antrag Die Verwaltung erstellt einen Bericht über Organisation, Tätigkeiten, Projekte und Konzepte der TechnologieRegion Karlsruhe. Dieser geht auf folgende Aspekte ein und stellt sie rückblickend auf die letzten fünf Jahre…