Antrag Wir beantragen, dass die Stadtverwaltung ein Projekt „Frauenkultur im Netz“ entwickelt. Inhaltliche Festlegungen, Kosten, Personalbedarf sowie Voraussetzungen und Schritte zur Realisierung werden geprüft und im Kulturausschuss präsentiert. Sachverhalt/Begründung Während…
Aktuelles
Bisher sieht die Stadtverwaltung keine rechtliche Möglichkeit, analog zu Taxiständen auch reservierte Stellplätze für CarSharing-Fahrzeuge auf Karlsruher Straßen auszuweisen, weil die Rechtslage unklar ist. Das will der GRÜNE-Landtagsabgeordnete Alexander Salomon…
In den vergangenen Wochen wurden beim Amtsgericht Karlsruhe zahlreiche Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Nachttanzblockade am 15./16. Februar eingestellt. Bereits Mitte Mai hatten die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN sowie die Stadträt/innen…
GRÜNE zum Fleischwerk: Kein Grund zum Feiern Am Freitag, den 15.07.2011, wird Edeka seine gigantische Fleischfabrik auf den ehemaligen Landesflächen in Rheinstetten einweihen. Die Ackerflächen wurden Edeka von der ehemaligen…
Gemeinsame Anfrage mit den LINKEN : Anfrage: Nach welchen Grundsätzen und Beurteilungsmaßstäben nimmt die Stadt Karlsruhe Einfluss auf die Durchführung von Versammlungen; welche Entscheidungsspielräume bestehen und wie werden diese genutzt?…
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion setzt sich in einem Antrag dafür ein, dass die Wertstoffsammlung in Karlsruhe erweitert wird. Insbesondere soll die Sammlung von Elektronikmüll verbessert werden. „Immer noch landen bei uns…
Antrag Die Stadtverwaltung verpflichtet sich, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen und vorhabenbezogenen Bebauungsplänen grundsätzlich Festlegungen zu einer für jedes Gebiet angepassten umweltfreundlichen Energieversorgung und effizienten Energienutzung zu treffen. Hinsichtlich einer…
Fraktionsseite in der StadtZeitung (Amtsblatt) Antrag: Den Fraktionen und Einzelstadträt/innen wird etwa monatlich eine Seite des Amtsblatts für eigene Beiträge zur Verfügung gestellt. Die Verantwortung für den Inhalt haben die…
Anfrage: Wie beurteilt die Verwaltung die in den letzten Jahren durchgeführten Maßnahmen, die mit Eingliederungsmitteln des Bundes finanziert wurden? In welchem Umfang werden in Karlsruhe die Maßnahmen nach §16 d…
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion möchte die Verbreitung von Elektro-Fahrrädern (Pedelecs) fördern, um dadurch Auto-Fahrten zu ersetzen. Deshalb hat sie in einer Gemeinderats-Anfrage die Einsatzmöglichkeiten in der Stadtverwaltung und die Förderung von…