Am vergangenen Mittwoch lud die GRÜNE Gemeinderatsfraktion Karlsruher Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussion über den Karlsruher Haushalt ein. Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Schubnell, stellte zunächst die Eckdaten…
Aktuelles
Trotz des gemeinderätlichen Beschlusses vom 30. März 2010 und der Förderzusage des Landes konnte das Bürgerzentrum in Mühlburg bisher noch nicht seine Arbeit aufnehmen. „Die Initiativen stehen Schlange, können aber…
Anfrage: Welche Abschnitte der Fahrrad-Hauptrouten werden im Winter nicht von Schnee geräumt? Bei welchen Abschnitten sieht die Verwaltung einen besonderen zusätzlichen Bedarf? Was würde es jeweils kosten, diese Abschnitte extern…
In Zeiten knapper Kassen und bei stark schwankenden Steuerprognosen eine solide Haushaltspolitik zu machen, ist nicht leicht: Unter dem Damoklesschwert eines nicht genehmigungsfähigen Haushalts wurden auch in Karlsruhe vor einigen…
Anfrage: Werden bei Platzüberlassungsverträgen zwischen der Stadt Karlsruhe und in unserer Stadt gastierenden Ponyreitbahnen die Kriterien zur "Beurteilung von Ponyreitbahnen unter Tierschutzgesichtspunkten“ der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT) berücksichtigt?…
Mit großer Erleichterung reagiert die GRÜNE Gemeinderatsfraktion auf die sich jetzt deutlich abzeichnende Verbesserung der städtischen Finanzsituation. „Wir sind froh, dass die noch im Sommer erwarteten extremen finanziellen Engpässe vom…
Antrag: Die Stadt Karlsruhe als Gesellschafterin fordert von der KMK wirksame Maßnahmen zur dauerhaften Reduzierung des jährlichen Defizits. Mittelfristig sind Maßnahmen zu ergreifen, um den Defizitausgleich durch den Kämmereihaushalt auf…
Antrag: Die Stadtverwaltung erarbeitet eine Entwurfs-planung für eine durchgängige Grünverbindung vom Durlacher Turmberg bis zum Rhein. Planungs- und Umweltausschuss beraten den Entwurf und erarbeiten einen Vorschlag für das weitere Vorgehen…
Auslastung der Ausländerbehörde Anfrage: Weiß die Stadtverwaltung von wiederholten, teilweise anhand konkreter Fallbeschreibungen belegten, Beschwerden über personelle Engpässe bei der Ausländerstelle? Falls ja: Welche Bedeutung wird diesen Beschwerden beigemessen…
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion diskutiert bereits seit Längerem darüber, welche Konsequenzen aus einer möglicherweise verbesserten Einnahmeentwicklung bei der Stadt zu ziehen sind. „Insbesondere die Sparmaß-nahmen im Kulturbereich haben wir nur unter…