Teilhaushalt: 1000, Hauptamt Seite im HH-Plan: 32 Höhe der beantragten Mittel: 5.000 € (2024); 5.000 € (2025), 5.000 € (2026), 5.000 € (2027), 5.000 € (2028) Begründung: Die Haushaltsstabilisierungsmaßnahme HHS-GR2…
Aktuelles
Die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN hat am Freitag, 20. Oktober 2023 im TOLLHAUS Karlsruhe ein kommunalpolitisches Speed-Dating durchgeführt. An fünf Thementischen haben die Besucher*innen ihre Anliegen und Fragen direkt an die…
Anfrage Sachverhalt / Begründung: Seit dem Jahr 2020 ist die unpräzise Vorgabe eines ausreichenden Seitenabstands beim Überholen durch den Gesetzgeber präzisiert worden.Seitdem gilt ein überprüfbares Maß von 1,50 Metern als…
Begründung Die aktuelle Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe geht auf einen Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 2018 zurück. Sie verfehlt im Moment in wesentlichen Aspekten ihre ursprünglichen Ziele und…
Beschluss-Punkt 3 soll ergänzt werden um den Aktionsplan von ECCAR und die Charta der Vielfalt und nunmehr lauten: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, unter Einbeziehung anderweitiger, sich bereits in der…
Teilhaushalt: 5200, Bäder Seite im HH-Plan: 291 Höhe der beantragten Mittel: 25.000 € mit Sperrvermerk (2024), 25.000 € mit Sperrvermerk (2025) Begründung: Seit dem Jahr 2002 wird das Freibad „Wölfle“…
Teilhaushalt: 5000, Soziales Seite im HH-Plan: 255 Höhe der beantragten Mittel: 150.000 € (2024), 150.000 € (2025), 150.000 € (2026) Begründung: Für die Durchführung eines Modellprojekts innovative Pflege werden pro…
Teilhaushalt: 6100, Stadtplanung Seite im HH-Plan: 301 ff. Stellenschaffung: 1 VZW (2024 – 2028) Begründung: Durch die Einrichtung einer dauerhaften Personalstelle sollen Daten zum öffentlichen und privaten Parkraum erfasst werden,…
Teilhaushalt: 5000, Soziales Seite im HH-Plan: Höhe der beantragten Mittel: 52.000 € (2024), 52.000 (2025-2028, ab 2025 mit Sperrvermerk) Begründung: Im Frühjahr 2022 erfolgte nach einem Haushaltsbeschluss die Ausschreibung der…
Teilhaushalt: 4000, Soziales Seite im HH-Plan: 190 ff. Stellenschaffung: 5,12 VZW (2024 – 2028) Begründung: Im Februar 2023 beschloss der Gemeinderat, dass langfristig wieder mindestens 50 Prozent der Unterhaltsreinigung in…