Die Grünen-Fraktion möchte mit ihrer Anfrage von der Stadtverwaltung erfahren, wie erfolgreich das Chancen-Aufenthaltsrecht bisher in Karlsruhe umgesetzt wurde. „Die Regelung ist eine wichtige Möglichkeit aus dem Status der Dauerduldung…
Soziales
Die Sozialplanung darf niemanden zurück lassen. Wir setzen uns für Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf allen Ebenen ein. Armutsbekämpfung ist ein zentrales Handlungsfeld unserer Sozialpolitik.
Grüne Fraktion beantragt Bericht und Planung Die grüne Gemeinderatsfraktion hat eine Psychiatrieplanung für Karlsruhe beantragt. „Die psychiatrische Versorgung gewinnt zunehmend an Bedeutung und die Bedarfe haben insbesondere seit der Corona-Epidemie…
Die Fraktion fordert die Beiträge gerechter zu verteilen und befürwortet die bis 2026 angekündigte Neuordnung In einem Antrag hat die Grünen-Fraktion im Oktober 2023 gefordert, die bestehende Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten…
Rede von Niko Riebel zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung am 18. Juni 2024 „Die Nazis sind mitten unter uns.“ Liebe Demokrat*innen, genau diesen Satz sagte mein Großvater als ich um…
Die grüne Gemeinderatsfraktion fasst in einer gemeinderätlichen Anfrage nach, welche Auswirkungen die geplante Sparmaßnahme hat, nach der Schulanfänger*innen nicht mehr individuell zu ihren Grundschulförderklassen in anderen Schulbezirken befördert werden. Kinder,…
Begründung/Sachverhalt Kindern, die wegen Entwicklungsverzögerungen vom Schulbesuch um ein Jahr zurückstellt werden, wird der Besuch einer Grundschulförderklasse empfohlen, in der sie auf Lernvoraussetzungen der Grundschule vorbereitet werden. Da es nur…
Änderungsantrag zu TOP 15 der Gemeinderatssitzung am 14.05.2024 Der Antragstext wird wie folgt ersetzt: Die Verwaltung stellt sicher, dass im Gebiet „Neureut Zentrum III“ in Anlehnung an das Karlsruher Innenentwicklungskonzept…
Anfrage: Sachverhalt/Begründung: Durch das Versorgungsstärkungsgesetz sind seit 2015 auch MVZ (Medizinische Versorgungszentren) in kommunaler Trägerschaft möglich. Rund 30 Kommunen in Deutschland haben bereits ein MVZ gegründet, um der nicht ausreichenden…
Interfraktioneller Antrag der Gemeindratsfraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD: Sachverhalt/Begründung: Hinsichtlich einer stabilen psychischen und physischen Gesundheit von Menschen sind insbesondere Sport und Bewegung an der frischen Luft überaus wichtig….
Gemeinschaftliche Wohnprojekte können einen wichtigen Beitrag für eine lebenswerte Entwicklung im Quartier leisten. Einige dieser Gruppen wollen gar nicht unbedingt neu bauen, sondern interessieren sich dafür, bereits bestehende Gebäude umzunutzen….