Seit Jahren nimmt sich die Stadt Karlsruhe ebenso wie zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppierungen und Netzwerke des Themas Rassismus und Diskriminierung an.

Es gibt erfreulicherweise verschiedene Ansätze und Angebote – z.B. von der Mitgliedschaft in der europäischen Städtekoalition gegen Rassismus ECCAR und entsprechenden Verpflichtungen, über den im Juni 2020 im Gemeinderat beschlossenen Aktionsplan gegen Diskriminierung jeglicher Art, bis zu den Wochen gegen Rassismus.

Was jedoch fehlt ist ein kommunales Gesamtkonzept, das bündelt und vor allem das konkrete Handlungsfelder und Maßnahmen benennt. Es fehlt eine koordinierende Begleitung, die zudem die Umsetzung der Maßnahmen überprüft. Wir müssen zusätzlich zur Sensibilisierung auch eine nachhaltige Veränderungsverantwortung übernehmen!

Und wir müssen effizienter werden! Von Rassismus und Diskriminierung Betroffene sollen endlich auch Verbesserungen in ihrem Alltag, in Öffentlichkeit, Freizeit, Schule und Beruf spüren können!

Mit dem Runden Tisch mit städtischen und zivilgesellschaftliche Einrichtungen und Betroffenen sind wir mit dem Kulturamt und dem Büro für Integration bereits auf einem guten Weg.  

Dieser partizipative Prozess, der die Vielfalt an Perspektiven und Erfahrungen aufgreift und wertschätzt, ist zentral für die Entwicklung des Gesamtkonzepts und muss kontinuierlich weitergeführt werden!

Die Verwaltung selbst greift den Runden Tisch in ihrer Stellungnahme zu den Wochen gegen Rassismus auf. 2022 können hier bereits zielführende Synergien gebildet werden.

So wichtig die Wochen gegen Rassismus auch sind, eine Fokussierung darauf   mit einem großen finanziellen Einsatz, wie von KAL vorgeschlagen, lehnen wir ab.  Aus unserer Sicht ist dies nicht nachhaltig genug. Es reicht nicht mehr, nur deutliche Signale zu setzen!

Auch der Antrag der Linken zur Stellenschaffung für eine*n Antirassismusbeauftragte*n erscheint auf den ersten Blick durchaus plausibel, da Verantwortlichkeiten benannt werden. Wir lehnen den Antrag auf eine Vollzeitstelle aktuell aber wegen der Haushaltslage ab, aber auch vor allem weil wir zu der Überzeugung gekommen sind, dass eine einzelne zuständige Person, an die das Thema Antirassismus delegiert wird, nicht die Lösung ist.  Zudem gibt es weitere Formen der Diskriminierung, aber auch die intersektionale Diskriminierung, die man ganzheitlich bearbeiten muss.

Lassen Sie uns gemeinsam gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit als dezernats- und ämterübergreifende Querschnittsaufgabe strukturell angehen. Dafür muss der Runde Tisch als zentraler Schritt auf dem Weg zu einer kommunalen Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit fortgeführt und professionell begleitet werden.

Dr. Iris Sardarabady

Migrations- und Integrationspolitische Sprecherin