Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 17 der Gemeinderats-Sitzung am 22.06.2021 Fortschreibung Regionalplan 2022 In der Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalplans wird der Satz „Daher nimmt die Stadt Karlsruhe einen…
Aktuelles
In einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup äußert die Grüne Gemeinderatsfraktion verschiedene Bedenken über die Nutzung der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung nach positiven Corona-Tests. Sie bittet um Auskunft über den…
In ihrem Antrag fordert die Grüne Gemeinderatsfraktion die Stadt Karlsruhe dazu auf, Leitlinien für den Klimaschutz der städtischen Gesellschaften zu entwickeln.In diesem Zusammenhang betonen die Grünen die Dringlichkeit, in allen…
Das Recht auf angemessenen Wohnraum ist ein Menschenrecht, festgeschrieben im Artikel 11 des Sozialpakts der Vereinten Nationen. Doch für viele Menschen auch in Karlsruhe ist es schwer, überhaupt eine Wohnung…
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil das deutsche Klimaschutzgesetz in Teilen als unvereinbar mit den Grundrechten erklärt. Es sieht die Freiheitsrechte der jungen Kläger*innen verletzt, da hohe Lasten der Emissionsminderung…
Brunch mit Jorinda, Niko und Gästen zur queeren Lebenswelt in Karlsruhe Do, 03.06.2021, 11:00 Uhr Zugangslink: https://zoom.us/j/98731313946?pwd=U2EvZEo0UnJiUTZzKzRMbk5RdTh1dz09 Meeting-ID: 987 3131 3946Kenncode: 211377Schnelleinwahl mobil:+496950502596,,98731313946#,,,,*211377# Deutschland Wir geben einen Überblick über das…
Die Grüne Gemeinderatsfraktion hat eine Vorlage der Verwaltung zur Erprobung einer neuen Sicherheitstechnik am Europaplatz in der gestrigen Gemeinderatssitzung abgelehnt. „Für uns als Grüne Fraktion steht fest, dass selbst bei…
Antrag – zur öffentlichen Vorberatung im Hauptausschuss Die Stadt Karlsruhe erstellt Leitlinien für den Klimaschutz der städtischen Gesellschaften. Die Leitlinien umfassen dabei folgendes: Leitlinien zu den Zielsetzungen zur Minderung der…
Ergänzungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2021 Die EnBW sichert zu, dass Mitarbeiter*innen und Dritte zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf die Rohdaten (Klarbilder ohne Verfremdung) des Systems…
Grüne fordern Erarbeitung von Bewältigungsstrategien für die städtische soziale Unterstützungsstruktur Die Grüne Gemeinderatsfraktion beantragt, die Herausforderungen für die sozialen Unterstützungsstrukturen in Karlsruhe, die während der Corona-Krise deutlich wurden, zu ermitteln….