Dr. Clemens Cremer

Klimaschutz auf kommunaler Ebene umfasst einen breiten Fächer an Aufgaben. Viele dieser Aufgaben bedeuten einen Bedarf an kommunalen Finanzmitteln. Die städtischen Gebäude müssen saniert und klimaneutral gemacht werden, Photovoltaik auf städtischen Gebäuden errichtet werden – aber natürlich auch auf allen anderen geeigneten Dachflächen, Straßenbeleuchtung muss auf LED umgestellt werden, Bürger*innen wollen beraten werden, wie sie Klimaschutz umsetzen könne.

Wir Grüne haben uns erfolgreich für eine sinnvolle Finanzierung des Klimaschutzkonzepts im Doppelhaushalt 2022/2023 eingesetzt. Als grobe Richtmarke für eine erfolgreiche Umsetzung des Klimaschutzkonzepts 2030, das sich die Stadt Karlsruhe gegeben hat, gilt eine Summe von 40 Mio. Euro pro Jahr.

Bei der Einbringung des Haushaltes im Oktober 2021 waren für das Jahr 2022 27 Mio. Euro und für 2023 34 Mio. Euro für den Klimaschutz vorgesehen. Gegenüber den Mitteln von rund 20 Mio. Euro im Haushalt für 2021 bedeutete das bereits eine Steigerung, die auch ein Erfolg unserer politischen Arbeit für den Klimaschutz war. In intensiver Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung ist es uns gelungen, dass in den knapp zwei Monaten bis zur endgültigen Beratung des Haushalts die Gelder für den Klimaschutz aufgestockt wurden. Im Doppelhaushalt 2022/2023 sind nun endgültig rund 35 Mio. Euro im Jahr 2022 bzw. rund 40 Mio. Euro im Jahr 2023 für den Klimaschutz eingestellt.

Der Wandel der Stadt zu einer weiter lebenswerten, klimaneutralen Stadt wir viel Geld benötigen. Wir Grünen arbeiten daran, dieses Geld bereit zu stellen.

Weitere Erfolge seit 2019:

• Trinkbrunnen in der Stadt Karlsruhe – Wasser trinken darf kein Geld kosten
• Leitlinien für den Klimaschutz der Unternehmen der Stadt
• Keine zusätzlichen Flächen für Gewerbegebiete

Auszug weitere Themen:

• Nachhaltige Finanzierung der kommunalen Aufgaben
• Umbau der Karlsruher Fernwärme auf eine Wärmeversorgung ohne fossile Energien
• Bezahlbares Wohnen mit dem Klimaschutz vereinbar machen