Beitrag für die Stadtzeitung von unserem Stadtrat Joschua Konrad

Bereits 2012 stieß die GRÜNE-Fraktion die Gründung eines Netzwerkes gegen Rechts mit einem Gemeinderatsantrag an. Für die Koordinierung empfahl sich aus GRÜNER Sicht der ohnehin in diesem Bereich stark aktive Stadtjugendausschuss. Gerade im Hinblick auf die rechte Pegida-Bewegung ist nun die Aktivität dieses Netzwerkes besonders gefragt.

Netzwerk gegen Rechts

In Karlsruhe sind seit jeher viele unterschiedliche Organisationen gegen Rechts aktiv. Zuerst wurde 2008 ein temporärer Runder Tisch zum Thema ins Leben gerufen. Einem Neo-Nazi-Aufmarsch konnte 2013 in enger Zusammenarbeit mit der Stadt breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand entgegengesetzt werden. Wie im Antrag von 2012 gefordert, wurde im Juni 2014 ein Netzwerk gegen Rechts ins Leben gerufen. Dieses wird koordiniert durch die Fachstelle gegen Rechts, welche beim Stadtjugendausschuss angesiedelt ist.

Aktiv gegen rechte Aufmärsche

Während zu Beginn vor allem die Organisation des Netzwerkes und der Austausch zwischen den vielfältigen Organisationen im Mittelpunkt stand, sieht sich das Netzwerk seit Beginn dieses Jahres mit Pegida konfrontiert. Seit mittlerweile drei Wochen marschiert die Bewegung wöchentlich durch Karlsruhe und will dies in Zukunft zweiwöchentlich fortsetzen. Schon bei der ersten Kundgebung waren die zum Teil rechtsextremen und menschenverachtenden Ansichten der RednerInnen klar ersichtlich. Durch das Ziel einer weltoffenen und toleranten Stadt geeint, organisieren die Gruppierungen im Netzwerk zuverlässig den gewaltfreien Widerstand gegen die Aufmärsche.

Aufklärung und Prävention

Der lautstarke Widerstand gegen rechte Demonstrationen reicht jedoch nicht aus. Deshalb beteiligen sich das Netzwerk, viele Mitglieds- und andere Organisationen aktiv an den zur Zeit stattfindenden Karlsruher Wochen gegen Rassismus. Der Gemeinderatsantrag der GRÜNE-Fraktion von 2013, konkrete Projekte des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus in diesem Rahmen aufzugreifen, wurde durch die Stadtverwaltung angenommen und teilweise bereits im Folgejahr umgesetzt. In diesem Jahr soll dies weiter ausgeweitet werden. So soll eine kontinuierlichere Arbeit gegen Rassismus und eine Wirkung der Karlsruher Wochen gegen Rassismus über deren eigentliche Dauer hinaus erreicht werden. Für die Arbeit der ebenfalls in diesem Feld tätigen Bürgerinitiative Zivilcourage wurde auf Antrag der GRÜNE-Fraktion und anderer im Doppelhaushalt 2015/16 erstmals eine Förderung erwirkt.

 Joschua Konrad