Anfrage:

1. Nach welchen Kriterien und unter welchem Entscheidungsweg erfolgte die Auswahl der neu installierten Straßenbeleuchtung in Knielingen. Auf welche Weise wurde dabei berücksichtigt, dass sich das ausgewählte Modell in die städtebauliche Gestalt des Quartiers einfügt?
2. Wurde bei der Auswahl der Leuchtkörper berücksichtigt, dass die nun an den Häusern stehenden Leuchten einen veränderten Lichthof und eine veränderte Lichtgebung besitzen und daher Lichtwert und -stärke anzupassen wären?
3. Teilt die Verwaltung die Ansicht, dass die Umgestaltung des öffentlichen Raums idealerweise unter Beteiligung der AnwohnerInnen durchgeführt werden sollte? Welche Formen der Beteiligung von AnwohnerInnen werden mit welchem zeitlichen Vorlauf zukünftig bei Stadtteilsanierungsprojekten vorgesehen und welche wurden im Vorfeld der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Knielingen durchgeführt?
4. Inwiefern wäre es möglich gewesen das Thema Erneuerung der Straßenbe-leuchtung auch in die städtebaulichen Ziele der Grobanalyse Alt-Knielingen zur Eignung als Sanierungsgebiet aufzunehmen. Ist die Erneuerung von Straßenbeleuchtung im Rahmen städtebaulicher Sanierung grundsätzlich förderfähig?
5. In welchen weiteren Stadtteilen, abgesehen von den auf der Homepage der Stadt vorgestellten Sanierungsprogrammen, ist für die Jahre 2015/2016 ein Austausch der Straßenbeleuchtung geplant und welche Formen der An-wohnerInnenbeteiligung sind hier vorgesehen?

Sachverhalt/Begründung

Eingriffe in die städtebauliche Gestalt von Quartieren und Stadtteilen gelingen am besten, wenn die Bevölkerung frühzeitig einbezogen wird und mitwirken kann. Nachträgliche Korrekturen sind aufwendig und häufig teuer. Im Rahmen von städtebaulichen Sanierungsprogrammen können die Gemeinden die eigenen Kosten reduzieren und sehr gut die Bevölkerung einbinden.

Die veränderte Stromzufuhr für die Straßenbeleuchtung, weg von Leitungen über die Hausdächer hin zu unterirdischer Stromverlegung hat eine Veränderung der Straßenbeleuchtung u.a. im Bereich Saarlandstr zur Folge. Diese Veränderung ist in keinem der Sanierungspläne, die für Knielingen erstellt wurden, vorhanden. Beschwerden der Bevölkerung zur Ausgestaltung und zur fehlenden Informationspolitik haben uns erreicht. Zugleich wurde uns von BürgerInnen angekündigt Unterschriften gegen die jetzige Ausgestaltung der Straßenbeleuchtung zu sammeln.

Die GRÜNE Fraktion unterstützt ausdrücklich schon aus Umweltgesichtspunkten einen konsequenten Austausch alter Straßenbeleuchtungstechnologie durch LED-Technik. Ziel der Anfrage ist, in Erfahrung zu bringen, welche Möglichkeiten die Bevölkerung in Knielingen hatte, sich bei der Auswahl der neuen Straßenbeleuchtung zu beteiligen und welche Beteiligungsformen bei zukünftigen Sanierungsmaßnahmen angedacht sind.

Unterzeichnet von:

Alexander Geiger     Daniela Reiff      Zoe Mayer

Stellungnahme der Stadtverwaltung für die Gemeinderatssitzung am 30.06.2015