Anfrage Sachverhalt / Begründung: In der Vorlage 2021/1098 im Gemeinderat am 19.10.2021 wurde im Rahmen des Überlassungsvertrags zwischen VBK und KASIG ein jährlicher Betrag von 22,5 Mio. Euro abgeschätzt. In…
Mobilität
Mobilität ist häufig eine Notwendigkeit, doch besonders die Fortbewegung mittels individueller motorisierter Fahrzeuge hat viele negative Nebenwirkungen. Wir möchten daher alles dafür tun, Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr so attraktiv zu gestalten, dass das Auto möglichst selten genutzt wird.
Antrag zur öffentlichen Vorberatung im Fachausschuss Die Verwaltung stellt dar, welche Verbesserungen der Radverkehrsanlagen parallel zu Straßenbahnschienen in straßenbündiger Bauweise geplant sind. Ist derzeit keine Radverkehrsanlage vorhanden oder geplant, prüft…
Redebeitrag von Stadtrat Aljoscha Löffler zu TOP 23 im Gemeinderat am 19.10.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, das Programm für Aktive Mobilität ist die Weiterentwicklung des Radverkehrsprogramms von 2005….
Rede von Stadträtin Jorinda Fahringer im Gemeinderat am 27.07.21 zu TOP 11. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mentrup, liebe Kolleg*innen! Vor zwei Jahren haben wir gemeinsam den Kreis der Nutzer*innen für…
Grüne stellen Änderungsantrag Die Grüne Gemeinderatsfraktion hat einen Änderungsantrag zur Vorlage der heutigen Sitzung des Gemeinderats bezüglich eines kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche mit Kinder-/Karlsruher Pass gestellt. „Soziale Teilhabe…
Änderungsantrag zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021 Der Beschlusstext wird um folgenden Absatz ergänzt: „Als nächste Schritte zum Thema Verbesserung der räumlichen Mobilität von finanziell gering ausgestatteten Kindern und…
Rede von Aljoscha Löffler in der Gemeinderatssitzung am 18.05.21 zu TOP 13 Fahrradabstellanlagen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, wir sehen diesen Antrag als Teil des Leitprojekts für ein nachhaltiges…
Grüne beantragen erneute Änderung der Abschlepprichtlinie In ihrem Antrag fordert die Grüne Gemeinderatsfraktion die städtische Abschlepprichtlinie an den Vorgaben des Landesverkehrsministeriums auszurichten. Insbesondere soll darauf geachtet werden, dass Geh- und…
Antrag – zur Vorberatung im Fachausschuss Die Verwaltung folgt dem Erlass des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg vom 11.05.2020 zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr. Die Verwaltung folgt der Aufforderung…
Gemeinderatsantrag der Grünen Fraktion Die Grüne Fraktion beantragt im Gemeinderat, die Gebühr für Bewohnerparken auf ein angemessenes Niveau zu heben. Anlass ist das Bundesrecht, das inzwischen mehr zulässt als nur…