Teilhaushalt: 5000, Jugend und Soziales
Seite im HH-Plan: 257
Höhe der beantragten Mittel: 36.500 € (2022), 40.300 € (2023), 40.300 € (2024), 40.300 € (2026), 40.300 € (2026)
Begründung:
Die Verwaltung stellt die schulbegleitende Maßnahme SCHEFF mit vollem Budget in den Doppelhaushalt 2022/23 ein, um den Erhalt der Maßnahme zu sichern.
Die ergänzende Deutsch- und Mathematikförderung durch geschulte Dozent*innen für unbegleitete ausländische Minderjährige (UmAs) / Jugendliche mit Migrationshintergrund in Berufsschulen ist dringend notwendig, um die schulische Leistung, aber auch insbesondere die Ausbildungsfähigkeit neu zugewanderter Jugendlicher zu verbessern. Das Projekt ist unmittelbar in die Arbeit der drei beteiligten Schulen, die ausdrücklich eine Weiterführung des erfolgreichen Projektes begrüßen, integriert. Aktuell werden insgesamt 15 Gruppen gefördert. Das Projekt wird seit 5 Jahren vom ESF unterstützt bzw. seit letztem Jahr anteilig mit 44.000 Euro über den städtischen Haushalt. Eine Verlängerung der Teilfinanzierung aus ESF-Mitteln ist nun endgültig ausgeschlossen. Da die Qualität, die Notwendigkeit und die Wirksamkeit der Maßnahme insbesondere im Hinblick auf die schulische und berufliche Integration der Zielgruppe, gerade auch in Verbindung mit dem Fachkräftemangel, unbestritten ist, müssen die beantragten Summen von 80.505 Euro für das Jahr 2022 und 84.313 Euro für das Jahr 2023, also mit vollem Budget, in den Doppelhaushalt eingestellt werden. Auch im Sinne der Nachhaltigkeit sollten erfolgreiche Integrationsprojekte, gewachsene Strukturen sowie die aufgebaute Expertise und ein tragfähiges Netzwerk unbedingt erhalten und weiter zielführend genutzt werden.
Das Projekt wurde 2021 über den Haushalt mit 44.000 Euro gefördert. Laut Empfehlungsliste des Büros für Integration werden für 2022 36.500 Euro und für 2023 40.300 Euro zusätzlich benötigt.
Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion
Parsa Marvi, Michael Zeh, Elke Ernemann und SPD Fraktion
Lüppo Cramer, Max Braun und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion
Karin Binder, Lukas Bimmerle, Mathilde Göttel und DIE LINKE. Fraktion
Ergebnis: In der Haushaltsberatung am 07.12.2021 wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.
Stellungnahme der Verwaltung
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