Daseinsvorsorge im Beitrag für die Stadtzeitung von unserem Stadtrat Alexander Geiger Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 15/16 geht es im Kern um die Frage: Was können und wollen wir uns…
Finanzen
Im Mittelpunkt grüner Finanzpolitik steht die Generationengerechtigkeit: Wir dürfen keine Belastungen in die Zukunft verschieben. Besonders kostspielige Großprojekte müssen im Vorfeld intensiv geprüft werden. Denn deren häufig enorme Folgekosten belasten den städtischen Haushalt auf Dauer.
Eine deutliche Erhöhung der laufenden Ausgaben und hohe Defizite in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 weisen aus Sicht der GRÜNEN Fraktion auf massive strukturelle Haushaltsprobleme hin. „Wir halten es für…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, nachdem in den letzten Jahren die Steuereinnahmen sprudelten, stehen wir mit diesem Haushalt vor dem Beginn schwieriger Jahre. Aufgrund ständig steigender…
Beitrag für die Stadtzeitung von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Johannes Honné Die Mehrheit des Gemeinderats hat beschlossen, das Wildpark-Stadion neu zu bauen. Die Kosten sind offiziell auf 89 Mio. Euro geschätzt….
Antrag Die Verwaltung stellt dar, welche Projekte bisher konkret im Rahmen des Stadtjubiläums geplant sind und über den festgesetzten Kostenrahmen des Stadtjubiläums abgerechnet werden. Sie benennt den finanziellen Spielraum für…
Notwendigkeit der Sanierung des Badischen Staatstheaters Nachdem die Option im Raum stand, das Badische Staatstheater zu sanieren und zu erweitern, hat sich die GRÜNE Gemeinderatsfraktion vor Ort über den Zustand…
Beitrag für die Stadtzeitung von unserer Fraktionssprecherin Bettina Lisbach Für uns GRÜNE stehen bei der Sportförderung der Jugend-, Breiten- und Gesundheitssport an erster Stelle. Auch der Profisport soll in Karlsruhe…
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion sieht die aktuelle Kostenentwicklung der Kombilösung mit großer Sorge. „Die erst jetzt öffentlich bekannt gegebene Kostensteigerung war zu großen Teilen voraussehbar. Das Projekt wurde von Anfang an…
Allgemeines Aufgrund der vergleichsweise hohen Steuer-Einnahmen ergibt sich im Entwurf der Verwaltung ein Überschuss über beide Jahre von insgesamt 13 Mio. €. Wir gehen davon aus, dass aufgrund der vorsichtigen…
Allgemeines Aufgrund der vergleichsweise hohen Steuer-Einnahmen ergibt sich im Entwurf der Verwaltung ein Überschuss über beide Jahre von insgesamt 13 Mio. €. Wir gehen davon aus, dass aufgrund der vorsichtigen…